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Thüringen - Landesrecht - Baugesetze - Verordungen - Richtlinien


§5 Allgemein anerkannte Regeln der Technik (zu §19g Abs. 3 WHG)

Als allgemein anerkannte Regeln der Technik im Sinne des §19g Abs. 3 WHG gelten insbesondere die technischen Vorschriften und Baubestimmungen, die die oberste Wasserbehörde oder das für Bauwesen zuständige Ministerium durch öffentliche Bekanntmachung eingeführt haben; bei der Bekanntmachung kann die Wiedergabe des Logibau - Baugesetze, Urteile und Kommentierungen der Länder und des Bundess der technischen Vorschriften und Baubestimmungen durch einen Hinweis auf ihre Fundstelle ersetzt werden. Als allgemein anerkannte Regeln der Technik nach Satz 1 gelten auch gleichwertige Baubestimmungen und technische Vorschriften anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, sofern mit ihnen das geforderte Sicherheitsniveau gleichermaßen und dauerhaft erreicht wird.