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Thüringen - Landesrecht - Baugesetze - Verordungen - Richtlinien


Anlage 2 (zu §4 Abs. 2)

Vorbemerkung
Die besonderen Anforderungen an die Bauweise und das Fassungsvermögen von Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften und ortsfesten Anlagen zum Lagern von Festmist richten sich nach folgenden Festsetzungen; sie gehen den Grundsatzanforderungen nach §3 Abs. 2 vor.
1 Anforderungen an die Bauweise
Die Anforderungen an die Bauweise der Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften ergeben sich für Bemessung, Ausführung und Beschaffenheit aus DIN 11622, Teile 1 bis 4, Gärfuttersilos und Güllebehälter, Ausgabe Juli 1994, einschließlich der zugehörigen Beiblätter.

2 Anforderungen an Sammel- und Abfülleinrichtungen
2.1 Rohrleitungen
Rohrleitungen müssen aus korrosionsbeständigem Material bestehen. Die Rücklaufleitung vom Lagerbehälter zur Vorgrube oder zur Pumpstation muss zur sicheren Absperrung mit zwei Schiebern versehen sein. Einer davon soll ein Schnellschlussschieber sein.

2.2 Schieber und Pumpen
Für Schieber und Pumpen ist DIN 11832 Teil 1, Armaturen für Flüssigmist, Ausgabe November 1990, zu beachten. Schieber und Pumpen müssen leicht zugänglich sein. Sie sind über einer wasserundurchlässigen Fläche anzuordnen.

2.3 Vorgruben, Gerinne und Kanäle
Vorgruben, Gerinne und Kanäle müssen wasserundurchlässig hergestellt werden.

2.4 Abfüllplätze
Plätze, auf denen Jauche oder Gülle abgefüllt werden, müssen wasserundurchlässig befestigt sein. Niederschlagswasser ist in die Vorgrube, Jauchegrube oder in die Pumpstation der Abfülleinrichtungen einzuleiten.

3 Lagerung von Festmist
3.1 Anlagen zum Lagern von Festmist sind mit einer wasserundurchlässigen Bodenplatte zu versehen. Zur Ableitung von Jauche ist die Bodenplatte seitlich einzufassen und gegen das Eindringen von Oberflächenwasser aus dem umgebenden Gelände zu schützen.

3.2 Sofern eine Ableitung der Jauche in eine vorhandene Jauche- oder Güllegrube nicht möglich ist, ist sie gesondert zu sammeln.

4 Anforderungen an das Fassungsvermögen
Das Fassungsvermögen der Anlagen muss auf die Belange des jeweiligen landwirtschaftlichen Betriebes und des Gewässerschutzes abgestimmt sein. Eine ordnungsgemäße landwirtschaftliche Verwertung oder Ausbringung des Logibau - Baugesetze, Urteile und Kommentierungen der Länder und des Bundeses nach der Düngeverordnung vom 26. Januar 1996 (BGBl. I S. 118) in der jeweils geltenden Fassung muss gewährleistet sein. Bei Jauche, Gülle und Festmist muss das Fassungsvermögen der Anlagen danach grundsätzlich für einen Zeitraum von 180 Tagen ausreichen. Bei Silage muss das Fassungsvermögen grundsätzlich für die Aufnahme der gesamten anfallenden Silagesickersäfte ausreichen. Bei offenen Behältern ist ein Mindestfreibord sowie ein Sicherheitszuschlag für eintretendes Niederschlagswasser an jeder Stelle einzuhalten.

5 Anforderungen in Schutzgebieten
Anlagen in Schutzgebieten sind zusätzlich zu den vorstehenden Anforderungen mit Leckageerkennungseinrichtungen auszurüsten.