Logibau
Die Baurechtsplattform
Home Baurecht Enev VOB HOAI BauNVO BauROG BauGB IMPRESSUM/KONTAKT

Thüringen - Landesrecht - Baugesetze - Verordungen - Richtlinien

§ 10 Beurkundungsbefugnis und Ausführung von Vermessungsarbeiten

(1) Der Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur hat die Abmarkungsprotokolle (Niederschriften) aufzunehmen und die erforderlichen Richtigkeitsbescheinigungen auf Vermessungsschriften abzugeben. Die hierzu erforderlichen Vermessungen hat er mindestens in dem Umfang persönlich zu leiten und zu überwachen, wie es für die Beurkundung von Tatbeständen sowie zur Prüfung der Arbeiten der mitwirkenden Fachkräfte erforderlich ist.
(2) Der Öffentlich bestellte Vermessungsingenieur hat die Anträge in der Regel zeitnah und in der Reihenfolge ihres Eingangs zu bearbeiten. Im Interesse der Rechtssicherheit und einer ordnungsgemäßen Führung des Liegenschaftskatasters sind die Vermessungsschriften innerhalb der in Absatz 3 genannten Fristen bei der katasterführenden Behörde einzureichen.
(3) Als Regelbearbeitungsfristen werden vom Zeitpunkt der Erteilung der Vermessungsunterlagen bis zum Einreichen der Vermessungsschriften zur Übernahme ins Liegenschaftskataster folgende Zeiträume bestimmt:
1.  sechs Monate bei Zerlegungen,
2. sechs Monate bei Grenzfeststellungen/Grenzwiederherstellungen und sonstigen Katastervermessungen.
3. 15 Monate bei Vermessungen lang gestreckter Anlagen und
4. sechs Monate bei Gebäudeeinmessungen.
(4) Die in Absatz 3 genannten Regelbearbeitungsfristen können im Einzelfall überschritten werden, wenn es sich um sehr umfangreiche Vermessungen handelt oder die Verzögerung in der Bearbeitung nicht von der Vermessungsstelle selbst zu vertreten ist. Die katasterführende Behörde und die Aufsichtsbehörde sind vor Ablauf der Frist unter Angabe der Gründe für die Verzögerung zu unterrichten. Die Aufsichtsbehörde überwacht die weitere Antragserledigung.
(5) Wird ein Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur aus dem Amt entlassen, behalten die Ergebnisse seiner beruflichen Tätigkeit ihre Gültigkeit, es sei denn, die Ergebnisse sind aus anderen Gründen ungültig.
(6) Die Pflichten nach § 7 ThürGÖbVI obliegen dem Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur auch gegenüber den Flurbereinigungs- und Flurneuordnungsbehörden für die Zeit, in der der Flurbereinigungs-, Zusammenlegungs- oder Bodenordnungsplan als amtliches Verzeichnis der Grundstücke dient.