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Thüringen - Landesrecht - Baugesetze - Verordungen - Richtlinien

§ 4 Mess- und Überwachungsanforderungen

(1) In die wasserrechtliche Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in Gewässer oder in die Indirekteinleitergenehmigung für das Einleiten in öffentliche Abwasseranlagen sind mindestens die in den Absätzen 2 bis 5 festgelegten Mess- und Überwachungsanforderungen aufzunehmen.
(2) Die Probenahme- oder Messstellen werden von der zuständigen Wasserbehörde auf der Grundlage der Vorschläge des Unternehmers festgelegt.
(3) Der Unternehmer hat die zur Überwachung der Emissionsanforderungen geeigneten Messgeräte einzubauen und geeignete Analysen- und Messverfahren nach der Anlage zur Abwasserverordnung anzuwenden. In der wasserrechtlichen Erlaubnis oder in der Indirekteinleitergenehmigung können andere, gleichwertige Verfahren zur Überwachung festgesetzt werden. Der ordnungsgemäße Einbau und das Funktionieren der Geräte für die automatische Überwachung der Emissionen in das Wasser müssen kontrolliert und es muss jedes Jahr ein Überwachungstest durchgeführt werden. Die Kalibrierung muss mindestens alle drei Jahre anhand von parallelen Messungen nach den Referenzmethoden erfolgen.
(4) Vor der Vermischung des Abwassers mit anderen am Standort anfallenden Abwässern sowie am Ort der Abwassereinleitung in das Gewässer oder der Einleitung in die öffentliche Abwasseranlage sind mindestens folgende Messungen vorzunehmen:
1. kontinuierliche Messung der in § 3 genannten Parameter,  
2. tägliche Messung der Gesamtmenge an suspendierten Feststoffen mittels qualifizierter Stichprobe oder durchflussproportionaler repräsentativer Probenahme über eine Dauer von 24 Stunden,
3. mindestens monatliche Messung der in Anhang 33 Teil D Abs. 1 der Abwasserverordnung aufgeführten Parameter mit Ausnahme der Dioxine und Furane mittels einer durchflussproportionalen repräsentativen Probenahme über eine Dauer von 24 Stunden,
4. mindestens halbjährliche Messung der Dioxine und Furane, während der ersten zwölf Betriebsmonate mindestens alle drei Monate; die zuständige Wasserbehörde kann darüber hinaus zur Erreichung von Bewirtschaftungszielen Emissionsanforderungen für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe oder andere Parameter festlegen und zu deren Überwachung Messperioden festsetzen.
(5) Die Messungen sind unter Beachtung der in der Anlage zur Abwasserverordnung oder in der wasserrechtlichen Erlaubnis oder in der Indirekteinleitergenehmigung festgelegten Probenahme-, Analysen- und Messverfahren durchzuführen. Die Messergebnisse müssen auf geeignete Weise aufgezeichnet, verarbeitet und dargestellt werden, um den zuständigen Wasserbehörden die Überprüfung der Einhaltung der wasserrechtlichen Erlaubnis oder der Indirekteinleitergenehmigung zu ermöglichen.
(6) Ergibt sich aus den Messungen, dass die nach Maßgabe des Anhangs 33 der Abwasserverordnung und des § 3 festgesetzten Emissionsanforderungen nicht eingehalten sind, ist die zuständige Wasserbehörde hiervon unverzüglich zu unterrichten.