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Thüringen - Landesrecht - Baugesetze - Verordungen - Richtlinien

§ 3 Anwendungsbereich

Dieses Gesetz gilt für die in der Anlage 1 aufgeführten Vorhaben. Soweit eine Einzelfallprüfung bei Vorhaben der Anlage 1 vorgenommen wird, sind die Kriterien der Anlage 2 ganz (allgemeine Vorprüfung) oder teilweise (standortbezogene Vorprüfung) anzuwenden. Die Landesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Landtags
1. Vorhaben in die Anlage 1 aufzunehmen, die aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können,
2. Vorhaben unter Beachtung der Rechtsakte des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften aus der Anlage 1 herauszunehmen, die aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt besorgen lassen,
3. Kriterien für die Einschätzung, ob erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt zu besorgen sind, in Anlage 2 unter Beachtung der Rechtsakte des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften aufzunehmen, zu streichen oder zu verändern.